Wir müssen auf ein neues Niveau kommen

Zu den aktuellen Fragen rund um Kreislaufwirtschaft und zirkuläres Wirtschaften sprachen wir mit Dr. Bettina Rechenberg, Leiterin des Fachbereichs III „Nachhaltige Produkte und Produktion, Kreislaufwirtschaft“ im Umweltbundesamt.

Frau Dr. Rechenberg, sehen Sie einen Unterschied zwischen „Kreislaufwirtschaft“ und „Circular Economy“, und wenn ja, welchen?

Das ist tatsächlich ein Unterschied. Der deutsche Begriff Kreislaufwirtschaft hat seine Wurzeln in der Abfallwirtschaft. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz hieß ja 1972 zunächst Abfallbeseitigungsgesetz, 1986 Abfallgesetz, ab 1996 dann Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, und seit 2012 heißt es nur noch Kreislaufwirtschaftsgesetz, aktuell in seiner letzten Novelle vom Oktober 2020. Der heutige Name ist dem veränderten Ansatz geschuldet, Abfälle nicht nur einzusammeln und abzulagern, sondern als Ressource zu sehen, sie entsprechend zu sortieren, zu behandeln, Recyclingmaterialien zu gewinnen und diese wieder in die Stoffkreisläufe einzuspeisen. Der englische Begriff „Circular Economy“ geht aber noch weiter. So, wie er auch von der EU benutzt wird, meint er eine Kreislaufwirtschaft in einem erweiterten Sinn. Dabei schaut man sich den gesamten Wertschöpfungskreislauf an: Sind Produkte so designt, dass sie wenig Abfall machen? Wird Recyclingmaterial in der Produktion eingesetzt? Wie haltbar sind die Produkte, sind sie recyclebar, etc. Am Ende geht es dann auch um die Abfallwirtschaft und die Bereitstellung von recycelten Materialien. Einige vermeiden heute den anglizistischen Begriff und sprechen von „zirkulärer Wirtschaft“, um den breiteren Ansatz deutlich zu machen.

Aber erwünscht waren solche Ansätze doch auch schon im deutschen Gesetz.

Ja, aber konkret wurde es erst mit dem ersten Aktionsplan Kreislaufwirtschaft der EU von 2015. Und der neue EU-Aktionsplan von 2020 schaut sich nun noch einmal verstärkt den gesamten Lebensweg von Produkten an – von der Produktgestaltung über Produktionsprozesse bis hin zu nachhaltigen Konsumansätzen. Ökologische Vorgaben zur Produktgestaltung waren bislang vor allem auf Energieeffizienz ausgerichtet, weniger auf stoffliche Aspekte. Die Ökodesign-Richtlinie der EU will sich demnächst auch neuen Produktgruppen widmen, zum Beispiel Textilien, bei denen es nicht mehr um das Energiethema geht. Auch beim aktuellen Verordnungsentwurf für Batterien wird der gesamte Lebensweg von Batterien angeschaut. Da geht es dann nicht mehr nur um das Sammeln und Recyceln, sondern auch um das Minimieren von Schadstoffen und um verantwortungsvolle Lieferketten für die Primärrohstoffe.

Muss sich dann am deutschen Kreislaufwirtschaftsgesetz etwas ändern, um dem EU-Aktionsplan gerecht zu werden?
Dr. Bettina Rechenberg © Susanne Kambor, Umweltbundesamt

Von „ändern“ würde ich nicht sprechen. In Deutschland ist es ja so, dass das Kreislaufwirtschaftsgesetz aus der Historie heraus einen stark abfallwirtschaftlichen Fokus hat. Es muss aber unbedingt durch eine Gesetzgebung ergänzt werden, die sich spezielle Stoffströme und den gesamten Lebensweg von Produkten anschaut. Das Verpackungsgesetz ist ein kleiner Ansatz in diese Richtung, wenn etwa in § 21 die Recyclingfähigkeit von Verpackungen eingefordert wird. Die Einwegkunststoff-Richtlinie der EU gibt Mehrweg Vorrang vor Einweg, schreibt einen Rezyklatanteil vor etc. Wenn die Batterie-Richtlinie kommt, werden wir sicher die Batterieverordnung in Deutschland anpassen müssen. Es ist auch fachlich sinnvoll, Regelungen für einzelne Stoffströme zu treffen, denn man kann nicht einfach die gleichen Vorgaben für alle Materialien machen.

Eine Studie im Auftrag des Umweltbundesamts kam im Januar 2021 zu dem Schluss, dass sich die Transformation in Richtung Kreislaufwirtschaft in Deutschland noch „in einer frühen Entwicklungsphase mit geringer Dynamik“ befindet. Sehen Sie das auch so?

Ich schätze das etwas anders ein. Wir haben gerade im Bereich Abfallwirtschaft in Deutschland viel erreicht und haben auch im europäischen Vergleich ein gut funktionierendes System. Aber die ganze Entwicklung hat an Fahrt verloren, und zwar auch deshalb, weil wir die Grenzen dessen erreicht haben, was man mit dem vom Ende her gedachten Stoffstrommanagement möglich ist. Jetzt merken wir, dass das nicht ausreicht, um das Abfallaufkommen zu senken und die Stoffkreisläufe zu schließen.

Wir müssen auf ein neues Niveau kommen, um eine echte Kreislaufwirtschaft zu erreichen. Bei Produkten und beim Produktdesign anzusetzen, ist dabei ein ganz wichtiger Hebel. Und das muss man europäisch angehen. Die Ökodesign-Richtlinie muss erweitert werden, um Kriterien wie Lebensdauer und Reparierbarkeit von Produkten verpflichtend mit aufzunehmen. Wir sollten dabei in Deutschland mit einer anspruchsvollen Regelung über die Mindestvorgaben des EU-Aktionsplans hinausgehen.

Glauben Sie, dass sich geschlossene Wirtschaftskreisläufe selbst rechnen, oder sind staatliche Subventionen erforderlich?

Von Subventionen würde ich nicht reden, aber es wird staatliche Rahmenbedingungen brauchen. Das können ökonomische Instrumente sein, wie wir sie beispielweise im Klimaschutz mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz haben, Quoten und Ähnliches. Wir haben uns das beim Umweltbundesamt einmal für den Baubereich angeschaut und festgestellt, dass für Materialien wie Kies, Sand und Gips eine Primärbaustoffsteuer eine Lenkungswirkung in eine nachhaltigere Richtung haben könnte. Das würde Sekundärbaustoffe ökonomisch attraktiver machen. Bei Verpackungen gibt es eine EU-Quote, dass PET-Flaschen bis 2025 einen Rezyklatanteil von 25 Prozent haben müssen. Rezyklatquoten könnten wir uns für Kunststoffe auch bei Elektrogeräten oder Fahrzeugen vorstellen.

Wo sehen Sie die größten Hürden auf dem Weg zu einer umfassenden Kreislaufwirtschaft und wo die am schnellsten zu realisierenden Chancen?

Die größte Hürde im Sinne von Circular Economy ist aus meiner Sicht, dass wir sehr viele verschiedene Akteure haben, wenn wir uns den ganzen Kreislauf anschauen – vom Produzenten über den Entsorger bis zum Verwerter. Die zusammenzubringen und auch die entsprechenden Daten- und Informationsflüsse sicherzustellen, ist eine große Herausforderung. Viele Verantwortlichkeiten sind heute nicht eindeutig festgelegt. Schnell zu realisierende Chancen liegen zum Beispiel in der Abfallvermeidung, etwa in der Förderung von Mehrweg gegenüber Einweg durch Abgaben auf Einwegprodukte, sodass sie preislich unattraktiv werden. Rezyklatquoten halte ich für sinnvoll. Auch das Konsumverhalten kann man beeinflussen, indem das Reparieren gefördert wird. Wir fordern seit Längerem, dass die Mehrwertsteuer auf Reparaturdienstleistungen von 19 auf 7 Prozent gesenkt wird. Andere Instrumente könnten die Verlängerung von Gewährleistungsfristen oder die Beendigung der Software-bedingten Obsoleszenz bei IT-Geräten sein. Online-Handelsplattformen müssen die Umwelteigenschaften von Produkten transparent machen. So können sich Kunden für umweltfreundlichere Alternativen entscheiden.


Das Interview ist Teil des alle zwei Monate erscheinenden akzente Politikmonitors. Darin verfolgen wir die Diskussionen und Veranstaltungen rund um Nachhaltigkeit in Brüssel und Berlin, greifen Impulse auf und geben Einblicke. Die neuesten Ausgaben des Politikmonitors stehen Ihnen hier zum Download bereit.

Titelbild: Lysander Yuen | Unsplash

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